Das demokratiedefizit der europäischen union ist ein geläufiges schlagwort, das besagt, die europäische union sei in ihrem politischen wirken nicht ausreichend demokratisch legitimiert.

Ist die eu demokratisch. Noch immer zögern die mitgliedstaaten, ein starkes europa zu schaffen, dessen recht in vollem umfang als teil der eigenen, nationalen rechtsordnung akzeptiert wird. Die debatte rund um das demokratiedefizit der eu zieht sich bereits seit jahren und ist wenig zielführend. Zum anderen aber auch mit der wahl des europaparlaments am 25.

This is a preview of subscription content, log in to check access. Die eu entwickelte sich in verschiedenen etappen. 1993 wurden zahlreiche politikfelder in der europäischen zusammenarbeit abgedeckt und die ewg wurde schließlich zur eu.

Teil 3 befindet sich hier. Dabei wird unter anderem auf das fehlen eines europäischen staatsvolks hingewiesen und ein „strukturelles demokratiedefizit“ abgeleitet; Wie demokratisch ist die eu?

Ist die eu demokratisch genug? Die eu ist ein einzigartiges wirtschaftspolitisches konstrukt („sui generis“), welches nach dem zweiten weltkrieg mit dem friedlichen ziel der wirtschaftlichen zusammenarbeit begann. Diese entscheidung treffen wir zum einen mit der bundestagswahl in deutschland bzw.

Die eu leidet weniger unter ihrer eigenen institutionellen architektur als unter den politischen machtverhältnissen in den mitgliedstaaten, die sich kaum für das gemeinsame europäische interesse einsetzen. Bevor wir der frage nachgehen können, ob die eu demokratisch legitimiert ist, muss zunächst einmal geklärt werden, was wir unter legitimität überhaupt verstehen. Ohne eine einheitliche definition und sinnvolle kriterien, mit hilfe derer sich legitimität messen lässt, muss die beantwortung der frage ansonsten zwangsläufig ins leere gehen.

Dies ist eine serie über die geschichte der europäischen union, ihr politisches system und die frage, wie demokratisch sie eigentlich ist. Es fehlt ein starkes parlament, das durch die öffentliche debatte kontrolliert wird. Der entsprechenden wahl in den anderen europäischen ländern.