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Deutschen patent und markenamt. Sie werden in sechs schritten durch die anmeldung geführt. The applicant intended to register an olfactory/smell mark, before the german patent and trade marks office, in classes 35, 41 and 42 for which the applicant provided the following description: Es ist eine dem bundesministerium der justiz nachgeordnete bundesoberbehörde und die zentralbehörde auf dem gebiet des gewerblichen rechtsschutzes in deutschland.

Sie werden in wenigen schritten durch die anwendung geführt. Telephone +(49) 89 2195 2504: Das amt hat den gesetzlichen auftrag, gewerbliche schutzrechte zu erteilen und zu verwalten sowie die öffentlichkeit über bestehende gewerbliche schutzrechte mit wirkung für deutschland zu informieren.

Die schutzdauer der marke beginnt mit dem anmeldetag und endet am 30.09.2023. Es erteilt patente, trägt marken, gebrauchsmuster und designs ein und verwaltet sie. Internationale koordinierung referat 2.4.3.a zweibrückenstraße 12 d.

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Zum jahresende 2019 beschäftigte es 2747 mitarbeiter, davon arbeiteten über 1000 in der patentprüfung.[2] Wird dem antrag nicht abgeholfen, ist er dem nach § 138 abs. Dpma) is the german national patent office, with headquarters in munich, and offices in berlin and jena.

Bewerber/in hat sich 2017 bei dpma in münchen als patentprüfer beworben und sich schließlich selbst anders entschieden. Die erforderlichen angaben sind mit einem sternchen gekennzeichnet. Patente, gebrauchsmuster, marken und designs.